Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben

28.03.2009 in Aus dem Parteileben

SPD Neckarstadt-Ost feiert Frühlingsfest

 

Der SPD-Ortsverein Neckarstadt-Ost beging pünktlich zum 21. März 2009 erstmals sein „Frühlingsfest“. In der gemütlichen Atmosphäre der Gaststätte des Süddeutscher Schutz- und Polizeihundevereins, bei Kaffee und selbstgebackenem Kuchen ehrte die SPD Neckarstadt-Ost seine Jubilare, die teilweise schon über 40 Jahre der Partei die Treue halten und die einen runden Geburtstag begingen.

 

26.03.2009 in Aus dem Parteileben

In unserer Mitte ist noch Platz!

 

Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, so sagt recht einfach das Grundgesetz. Vielfach hört man von Parteien in den Fernseh- oder Radionachrichten, oder man liest von ihnen in den Tageszeitungen. Oftmals geht es dabei um die „große Politik“, es fallen die bekannten Namen, wie Franz Müntefering und Frank Walter Steinmeier. Dabei geben die politischen Parteien, wie die SPD, nicht immer das beste Bild ab. Doch die SPD besteht nicht nur aus einer Gruppe von Spitzenpolitikern in Bund, Land und Kommune, sondern hat über 500.000 Mitglieder, die sich zu den sozialdemokratischen Grundprinzipien Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bekennen. Ein Grundwerteverständnis, das Freiheit nicht auf die Freiheit des Marktes, Gerechtigkeit nicht auf den Rechtsstaat, Solidarität nicht auf Armenfürsorge reduziert.

 

Info-News

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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